Archiv für Oktober 2012

Refugee-Camp Berlin

Am 19. März 2012 begannen Flüchtlinge in Würzburg eine neue Ära des Protestes gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen und das miserable Asylrecht in Deutschland. Im Moment befinden sich neun Städte in vier Bundesländern mit Protestcamps auf der Straße. Seit dem 24.10 sind die Flüchtlinge in den Hungerstreik getreten um den Ernst ihrer Forderungen anzuzeigen.

http://www.refugeetentaction.net

Die zentralen Ziele der Kampage:
- Die Residenzpflicht abzuschaffen
- Die Abschiebungen zu stoppen
- Die Flüchtlingslager zu schließen
- Um für Flüchtlinge in Deutschland bessere Lebensbedingungen in Würde und Menschlichkeit zu erzielen

Jede Art der Unterstützung ist notwendig, falls eine persönliche Unterstützung aber nicht möglich ist, sei hier nochmals auf das Spendenkonto der Flüchtenden verwiesen.

Bankverbindung:
Förderverein Karawane e.V.
GLS Gemeinschaftsbank eG
Stichwort: Protestmarsch Berlin
Kontonummer: 4030780800
Bankleitzahl: 43060967
IBAN: DE28430609674030780800
BIC: GENODEM1GLS

2.11.2012 ‚Schwarzer Freitag‘ George Orwell und der Spanische Bürgerkrieg

George Orwell, der unter anderem die erfolgreichsten politischen Romane des 20. Jahrhunderts „Farm der Tiere“ und „1984″ schrieb, war trotz seiner radikalen Kritik des real existiernden Sozialismus selber Sozialist. Als der spanische Bürgerkrieg ausbrach, kamen aus allen möglichen Ländern Antifaschisten, um gegen Franco und die Faschisten zu kämpfen. Unter Ihnen auch der ehemalige Kollonialpolizist Eric Arthur Blair, der sich unter dem Pseudonym George Orwell mit eher bescheidenem Erfolg als Schriftsteller versuchte. Über seine Erlebnisse berichtet er seinem Buch „Hommage to Catalonia“. Doch in dem Krieg, in dem er denkt Gut und Böse so leicht unterscheiden zu können, gerät Orwell bald selber in die politischen Grabenkämpfe. Nach den Kämpfen zwischen Anarchisten und den von Stalin unterstützten Kommunisten in Barcelona wird er selber ein Opfer der politischen Verfolgung und muss mit seiner Frau Eileen nach Frankreich fliehen.

Beginn: 20 Uhr
Ort: Libelle

Solidarität mit dem Generalstreik in Spanien 31. Oktober

Am 31. Oktober, 17:30 startet die Solidemo der FAU-Dresden am Dresdener Hauptbahnhof

Als ASJ-Leipzig erklären wir uns solidarisch mit den anhaltenden Protesten und explizit mit dem bevorstehenden Generalstreik am 31. Oktober.
Wir unterstützen die Forderung „der Zurücknahme“ der sozialen Kürzungen und das Ende der Beschneidung der individuellen Rechte der Menschen in Spanien.
Die neuen Regelungen und Gesetze aus denen sich der aktuelle Generalstreik entwickelt hat, sind auch unter internationalem Druck und der Forderung nach höherer Produktivkraft und Wirtschaftswachstum entstanden.
In der kapitalistischen Logik hat eine hohe Produktion immer möglichst geringe Arbeitskosten und damit eine Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse zur Folge.
Wir geben uns allerdings nicht der Illusion hin, dass eine revidierung der oben genannten Gesetze ausreicht. Die Zukunft kann nur im Dialog mit den Menschen entschieden werden, nicht von Parlamenten oktruiert werden. Deshalb unterstützen wir weiterhin die Forderung nach einer basisdemokratischen Umwälzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems.

Rassismus tötet! Bundesweite Demonstration in Leipzig (27.10)

RT

Im August 2012 jährte sich das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen zum 20. Mal. Es waren die schlimmsten rassistischen Ausschreitungen in Deutschland seit 1945. Die Gewalt gegen Migrant*innen die Nazis und Bürger*innen Hand in Hand ausübten, führte 1993 zur faktischen Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl. Dabei war Rostock kein Einzelfall. Auch die Übergriffe und Anschläge auf Unterkünfte von Migrant*innen in Hoyerswerda (1991), Mannheim (1992), Mölln (1992) oder Solingen (1993) haben eindrücklich gezeigt, dass eben nicht nur bekennende Nazis gewalttätig gegen Migrant*innen vorgehen, sondern eben auch Normal-Bürger*innen.

Die Aufzählung andere Städte soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass Leipzig keine Insel der Toleranz und Weltoffenheit war und ist. Dies zeigt ein kurzer Blick auf die Vergangenheit:
Bereits im Sommer 1991 waren in Leipzig-Grünau Nazi-Angriffe und Anschläge auf ein Heim für Asylsuchende auf der Tagesordnung, ausdrücklich unterstützt von Bewohner*innen des Plattenbauviertels. Im Nachgang zu dem Pogrom in Rostock 1992 wurde in Leipzig-Holzhausen ein Roma-Zeltlager niedergebrannt und auch das Notquartier der Geretteten in Lindenthal anschließend mit Steinen beworfen.
Zwischen 1994 und 2010 mussten sechs Menschen aufgrund rassistischer, sozialdarwinistischer und homophober Gewalt ihr Leben lassen. Damit liegt Leipzig in Bezug auf rechte Morde bundesweit nach Berlin auf dem zweiten Platz. Ausnahmslos waren alle Fälle in Leipzig durch mediale, politische, polizeiliche und juristische Bagatellisierung und Verharmlosung gekennzeichnet. So auch beim letzten Mord an Kamal K. im Oktober 2010. Dieser wurde in der Nähe des Bahnhofs von zwei Faschisten niedergestochen. Sein zweijähriger Todestag ist mit ein Anlass für das gewählte Datum der Demonstration.
2009 wurde durch die Stadt die Errichtung einer neuen Massencontainerunterkunft für Asylsuchende am Stadtrand ins Auge gefasst. Die Lage wurde mit handfesten rassistischen Argumenten begründet. So sollten diese „nicht unmittelbar in einem Wohngebiet“ und „insbesondere entfernt von Schulen, Kindergärten und Spielplätzen“ liegen.
Seit dem Frühjahr 2012 schwelt die Debatte um die Verbesserung der Wohnsituation von Asylsuchenden. Dabei benutzten vor allem “wohlsituierte” Bewohner*innen der Stadtviertel Wahren und Portitz rassistische Stereotype um die Errichtung von Asylunterkünften in ihrer Nachbarschaft zu verhindern. So war die Rede von kriminellen Ausländern, welche Drogen und Müll ins Viertel bringen, sowie eine Bedrohung für Kinder und Frauen darstellen würden.

Es sind rassistische Sondergesetze, die eine solche Stimmung anheizen.
Wir wollen sowohl den staatlichen als auch den gesellschaftlichen Rassismus bekämpfen! Ein erster Schritt ist es, menschenwürdige Lebensbedingungen für Flüchtlinge zu realisieren. Doch wir verstehen Rassismus auch als Phänomen des Kapitalismus: Migration ist oft Folge kapitalistischer Ausbeutung. Viele Migrant*innen fliehen vor Armut und Krieg und werden an den Grenzen der Festung Europa danach selektiert ob sie nützlich oder unnütz für den kapitalistischen Verwertungsprozess sind. Die „unnützlichen“ werden abgeschoben, wenn sie nicht schon an den tödlichen Aussengrenzen der EU gescheitert sind. Die „nützlichen“ dürfen ihre Arbeitskraft zu Markte tragen oder andere, die es schaffen die Grenzen zu überwinden, sind nicht selten jedoch von gesellschaftlicher Ausgrenzung, Diskriminierung oder Gewalt betroffen.

Rassismus tötet!
Durch Pogrome, Gesetzgebung, Abschiebungen und geistige Brandstiftung. Mit dieser Kampagne wollen wir auch in und aus Leipzig heraus die Auseinandersetzung mit rassistischer Ideologie und Gewalt führen. Wir wollen an die Menschen erinnern, die aus rassistischen und anderen menschenverachtenden Motiven ermordet wurden, den Menschen, die in ihren Unterkünften angefeindet und angegriffen wurden und werden. Wir wollen den rassistischen Verhältnissen unsere Kritik und unseren Widerstand entgegensetzen. „Erinnern heißt Kämpfen!“ ist für uns darum keine bloße Phrase, sondern Handlungsmaxime. Es geht darum, bestehende antirassistische Kämpfe zu unterstützen und mit dem Kampf um die Erinnerung an die Pogrome und die Gesetzesänderung 1993 zu verbinden. Den alten und neuen Täter*innen gilt unser Kampf, den Opfern der rassistischen Verhältnisse gilt unsere Solidarität!

Never forgive, Never forget – Remembering means fighting
Solidarität mit den Betroffenen des rechten und rassistischen Normalzustands
Demonstration 27.10.2012 16 Uhr Südplatz Leipzig
rassismus-toetet-leipzig.org

VEGAN-Brunch im Oktober!

Brunch Oktober 12