Stellungnahme zu Reaktionen nach dem 1. Mai

Zu der Reaktion auf unseren Redebeitrag auf der DGB Demo am 1. Mai 2014 möchten wir im Folgenden Stellung beziehen.

Zunächst möchten wir darauf hinweisen, dass wir zu weiteren Diskussionen nur zur Verfügung stehen, wenn davon abgesehen wird, einzelne unserer Mitglieder auf unsachliche und in diesem Fall auch patriarchale Weise zu attackieren.

Es ist uns wichtig, folgendes Missverständnis aus dem Weg zu räumen: Wir haben weder das Wort „Nazi“ in unserem Redebeitrag verwendet, noch haben wir Einzelpersonen oder Organisationen als (per se) nationalistisch bezeichnet. Wir haben die Standortpolitik des DGB und seiner Mitgliedergewerkschaften kritisiert, dort wo sie sich als nationalistisch (bzw. lokalpatriotisch) darstellen, so z.B. in dem Aufruf, den Standort Deutschland zu schützen oder attraktiv zu machen. Dabei wollen wir nicht unterstellen, dass es niemals und keinerlei internationale Solidarität im DGB gebe.
Zum Zweiten noch einmal die Richtigstellung, dass wir nicht gegen den DGB arbeiten, sondern eine gewerkschaftliche Alternative anbieten. Hierbei sind Tarifverträge jedoch nicht die einzige Möglichkeit, um Arbeitsbedingungen zum Positiven zu verändern. Was es dafür braucht ist eine solidarische Belegschaft, die bereit ist, mit Dir und uns in den Arbeitskampf zu ziehen.
Und es ist eben jene solidarische Belegschaft, die uns sogenannten Spartengesellschaften eben jene Kampfkraft verleiht. Dabei geht es uns eben darum , sich mit Lohnabhängigen im Ganzen zu solidarisieren (und nicht „nur“ mit Minderheiten) und gemeinsam für bessere Bedingungen aller zu kämpfen. Eine solche Einstellung ist leider nicht unter allen DGB Gewerkschaften zu finden (wie man an der mangelnden gewerkschaftlichen Einbindung von prekär Beschäftigten sieht).

Und zu allerletzt noch eine Antwort auf das Hartz-IV-Kommentar im letzten Absatz. Dieser Satz suggeriert zum Einen Erwerbslose hätten kein Recht und keine Kompetenz sich zu wirtschaftlichen oder gewerkschaftlichen Themen zu äußern. Zum Anderen wird durch die negative Bewertung die ökonomische Situation des Hartz-IV-Beziehens auf individuelle Schuld bzw. Unzulänglichkeiten reduziert. Beide Einschätzungen lehnen wir als nicht nur unsolidarisch, sondern als schlicht falsch ab.