Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Ausschreitungen nach Abschiebung

Statement der Roten Hilfe Leipzig zum Abend vom 09.07 auf den 10.07

Es ist Abend in der Stadt und die Polizei schlägt dich bewusstlos #le1007

Am Abend vom 09.07 auf den 10.07. eskalierte es im Leipziger Osten. Eine geplante Abschiebung, am frühen Abend angesetzt, traf auf eine Stadtteilvernetzung, die an diesem Abend ihrem Namen alle Ehre machte. Innerhalb weniger Stunden wuchs die Masse an Menschen, die solidarisch die Abschiebung verhindern wollten von ungefähr 30 Blockierenden auf rund 500 Abschiebegegner*innen, welche über Stunden die Bullenaktion behinderten. Die Abschiebung konnte jedoch trotz des massiven Widerstand nicht verhindert werden. Was jedoch ins Auge sticht, ist das fast absurde Level von gewalttätiger Eskalation, das die sächsische Polizei an den Tag gelegt hat.

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A-Cafe im Osten

acafe

Das A-Cafe ist ein Mitbringbrunch gefolgt von einem Vortrag. Brot und
Kaffee werden zur Verfuegung gestellt, alles Mitgebrachte sollte bitte
vegan sein.

Vortrag Einführung in den Anarchismus
Von ASJ Leipzig

Anarchie ist gleich Chaos! So wird versucht unsere Ideen und
Vorstellungen als unrealistisch und unerreichbar darzustellen. Aber was
ist Anarchismus denn dann? Wieso lehnen Anarchist*innen Herrschaft ab?
Was genau ist mit Freiheit und Gleichheit gemeint? Was sind die für uns
wichtigsten Bestandteile des Anarchismus? Wie sieht anarchistische
Praxis im Hier und Jetzt aus? Wie erkennt und bekämpft man
Herrschaftsstrukturen bei der Organisierung?

Angriff auf die öffentliche Ordnung aus Liebe zur Gesellschaft

Ein Statement der Anarchosyndikalistischen Jugend Leipzig zu den Vorfällen an der Uni Leipzig hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz.

Wir, die ASJ Leipzig, werden als verfassungsfeindliche, extremistische Gruppe gesehen – der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz sieht uns als Gegner*innen der öffentlichen Ordnung. Aus diesem Grund werden unsere Handlungen überwacht, wir werden im Verfassungsschutzbericht aufgeführt und bei Demonstrationen beobachtet und fotografiert. Zuletzt hatte die Verurteilung als Verfassungsfeind*innen dazu geführt, dass uns und einer weiteren betroffenen Gruppe im vergangenen Jahr die Räumlichkeiten für unsere Vorträge im Rahmen der kritischen Einführungswochen (KEW) an der Uni Leipzig entzogen wurden. Nur durch das deutliche solidarische Verhalten der Organisierenden und anderer Beteiligter konnten die Vorträge doch noch wie geplant stattfinden. Damals stellte sich heraus, dass die Entscheidung, uns und der Gruppe Prisma (Interventionistische Linke) die Räume zu streichen, nach einem Gespräch zwischen Unidirektion, dem Präsidenten des sächsischen Verfassungsschutzes und dem sächsischen Polizeipräsidenten fiel.
Eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei Sachsen sollte weitere Aufschlüsse zu der vermeintlichen Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz und Uni Leipzig bringen. Diese Erwartung wurde enttäuscht, da das Landesamt für Verfassungsschutz sich sehr elegant um die Fragen herum gewunden hat, anstatt sie zu beantworten. Es wurde lediglich bestätigt, dass das oben genannte Treffen tatsächlich stattfand. Die Wissenschaftsministerin äußerte sich etwas ausführlicher. Sie behauptete in ihrer Antwort, dass die Raumverweigerungen für die Veranstaltungen der zwei Politgruppen nur auf Recherchen von „universitären Akteuren“ beruhe. Was in dem Gespräch zwischen Unileitung und Verfassungsschutz dann also Thema gewesen sein soll, bleibt unklar…

Wen schützt der Verfassungsschutz (VS)?

Für uns ist der Einmischungsversuch des VS in die Hochschulpolitik gewissermaßen zu erwarten gewesen – sie ist Teil der politischen Manifestation des gesellschaftlichen Rechtsrucks und des damit gekoppelten Sicherheitsdiskurses. Dass die Leitung der Universität bereit war, ohne Rücksprache mit den Organisierenden (oder gar mit den betroffenen Gruppen) das Programm der studentisch organisierten KEW nach Maßgabe des VS-Präsidenten zu ändern, ist in diesem Kontext besonders alarmierend: Damit wird die Uni zum verlängerten Arm der Überwachungs- und Repressionsorgane des Staates und unterbindet die Selbstorganisation und die unabhängige politische Bildung junger Erwachsener. Diese Handlungsweise steht weit entfernt von den Idealen einer selbstbestimmten Bildung, deren Ziel es sein sollte, Menschen zum kritischen Denken und zum Hinterfragen der Gegebenheiten zu befähigen. Hier zeigt sich deutlich, dass die Universität kein Ort freien, unabhängigen Lernens ist, sondern selbstverständlich von staatlicher Ideologie geformt und beeinflusst wird.

Der Extremismus-Vorwurf

Der Verfassungsschutz beobachtet sehr unterschiedlich ausgerichtete Gruppen und stützt sich dabei auf die Extremismustheorie. Mit dieser werden Linksradikale und Rechtsradikale gleich gesetzt, von beiden wird dasselbe Gefahrenpotential erwartet und es wird das Ideal der „politischen Mitte“ gepflegt. Wir lehnen diese Theorie ganz klar ab – das Kämpfen für Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft kann nicht gleichgestellt werden mit menschenfeindlichen Ideologien, die auf Ausschluss und Diskriminierung basieren.
Seit Jahren werden auch wir, die Anarchosyndikalistische Jugend (ASJ) in den jährlichen Verfassungsschutzberichten aufgeführt, weil wir für eine radikale Veränderung unserer Gesellschaft kämpfen und uns nicht mit einzelnen Reformen oder neuen Abstimmungen zufrieden geben werden. Jüngst wurde uns wieder einmal vorgeworfen die öffentliche Ordnung angreifen zu wollen. Das können und wollen wir nicht ganz leugnen.

Das Bundesverfassungsgericht versteht unter öffentlicher Ordnung die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln. Diese müssen nach den jeweils herrschenden sozialen und ethischen Anschauungen befolgt werden. So sei die Voraussetzung für ein geordnetes menschliches Zusammenleben geschaffen.
Wir streben eine Gesellschaft an, die hauptsächlich auf ungeschriebenen Regeln und Solidarität beruht. Die derzeit herrschenden sozialen und ethischen Anschauungen unserer Gesellschaft, können wir allerdings nicht als sozial und ethisch betiteln. Unseren Beobachtung nach ist unsere Gesellschaft aktuell kein soziales Gefüge, dass sich gegenseitig hilft und unterstützt, sondern besteht aus Vereinzelung, Konkurrenz und Ausgrenzung – quasi dem Gegenteil von „sozial“ und „ethisch“.

Das ist der eine Grund wieso wir diese unsoziale öffentliche Ordnung angehen. Der andere ist, dass die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung nicht Aufgabe der sozialen Gesellschaft, sondern der Polizei ist. Diese ist für uns wiederum nur schwer, bis gar nicht erkennbar von den Begriffen „sozial“ und „ethisch“ geprägt und fällt aktuell immer wieder durch rechte Skandale auf.
Doch auch fernab dieser Skandale, lehnen wir die Polizei als Vollstreckungsarm des Staates ab, denn sie ist Werkzeug von Kontrolle und Unterdrückung, die dazu dienen, den ungerechten Status quo aufrechtzuerhalten. Viele Menschen leben in Armut, während Andere ihren Luxus gesichert und durch Polizei und Gerichte geschützt wissen. Wir werden regiert, kontrolliert, überwacht und verwaltet, sodass wirkungsvolle Selbstbestimmung unmöglich wird. Das hat nichts mit sozialem Frieden und bedürfnisorientiertem Miteinander zu tun, sondern es ist lediglich eine gewaltsame Befriedung einer ungerechten Gesellschaft. In diesem System bedeutet „innere Sicherheit“, politischen Aktivismus und Protest niederzuschlagen und Zusammenschlüsse und Strukturen für emanzipatorische Politik und freie Formen von Kultur zu verfolgen und handlungsunfähig zu machen.

Die sogenannte öffentliche Ordnung, die der Verfassungsschutz schützt, ist Teil einer Welt in der wir nicht leben wollen. Wir wollen diese öffentliche Ordnung umkrempeln, denn wir glauben an die erlernbaren sozialen Fähigkeiten in unserer Gesellschaft, mit denen ungeschriebene Regeln der Solidarität gemeinsam umgesetzt werden können. Unser Ideal gesellschaftlichen Handelns ist die solidarische Selbstorganisation der Individuen in kollektiven Gemeinschaften und nicht das, was in den Parlamenten und auf den Podien dieser Welt passiert.

Für freie Bildung kämpfen

Und wir werden auch in der Uni nicht aufhören von unseren Idealen zu träumen, darüber zu reden und daran zu arbeiten. Als Anarchist*innen haben wir, was staatliche Repression betrifft, eine sehr lange Geschichte und viele Erfahrungen. Wenn wir daran denken, wie sich die politische Stimmung in Sachsen nach der Landtagswahl im September entwickeln wird, wissen wir: Studierende und insbesondere diejenigen, die politisch weiterhin oder später aktiv werden wollen, müssen sich mit Themen wie Kriminalisierung und Repression zwangsläufig auseinandersetzen. Der Anspruch stets im Bereich des Legalen zu operieren, wird problematisch, wenn Protest durch eine rechte Regierung kriminalisiert wird. Ob es die ASJ, die Interventionistische Linke oder andere sind, die dem VS, der Hochschulleitung oder sonst wem nicht passen – wir müssen zusammenhalten und weiter für unsere Ideale kämpfen, sowohl innerhalb als auch außerhalb der Uni! Und emanzipatorische Orte schaffen, an denen wir zusammenkommen, uns gemeinsam bilden und austauschen können und an denen der Verfassungsschutz keinen Platz hat.

Vekü + Film in der Gleiserei

Vekü19.01

Kommt am 19.01 ab 18 Uhr in die Gleiserei zur Vekü mit anschließender Filmvorführung von „The Mask You Live In“. Die Veranstaltung wird organisiert von der SJL und uns.

Linksradikaler Block gegen das Polizeigesetz

Kämpfen wir gemeinsam gegen diese ungerechte Gesellschaft und ihr
Polizeigesetz!

Die Freund*innen von Knüppel und Wumme haben in Sachsen mal wieder
Großes vor. Nach Bayern soll auch in Sachsen ein neues, massiv
verschärftes Polizeigesetz vor der Landtagswahl 2019 durchgepeitscht
werden. Am 30. und 31.01. wird das Gesetz im Landtag diskutiert und
vorraussichtlich verabschiedet. Lassen wir nicht zu, dass dies in aller
Stille passiert!

Über die bürgerliche Zivilgesellschaft hinaus, möchten wir die
Freund*innen einer besseren Gesellschaft auch unter einem inhaltlichen
Nenner vereinen und einer konsequenten, linken Analyse von Polizei,
Staat und Kapitalismus Gehör verschaffen. Die neuen Polizeigesetze, der
bürgerliche Staat, sein Rechtsruck und der Kapitalismus mit seinen
Krisen lassen sich nur gemeinsam kritisieren. Wir stellen dem ein
Gesellschaftsmodell entgegen, das von unten, ohne Ausbeutung und
Unterdrückung organisiert ist.

Gleichzeitig wird der jüngste Versuch diese Gesellschaft zu
verwirklichen, in Rojava, Nordsyrien massiv durch den Diktator Erdogan
bedroht. Wir solidarisieren uns gegen diese faschistischen und
religiös-fanatischen Angriffe mit unseren Freund*innen in Rojava.

Wir rufen daher alle linken Kräfte dazu auf, gemeinsam einen
linksradikalen und internationalistischen Block auf der
Großdemonstration in Dresden am 26.01.19 zu bilden!

26.01.2019 – 13 Uhr – Dresden – Wiener Platz

Kein Polizeigesetz! Zusammen gegen Polizeistaat, Rechtsruck und Ausbeutung!

Alle Inhalte findet ihr unter online unter
keinpolizeigesetz.noblogs.org

Kein Polizeigesetz!

Wer jetzt nicht aufpasst…

…darf sich nicht wundern
Denn auch 50 Jahre nach den Protesten gegen die Einführung der Notstandsgesetze 1968 dreht sich die Schraube der Verschärfungen immer weiter. Für uns stehen die Veränderungen des Polizeigesetzes für eine immer mächtiger werdende autoritäre Tendenz in dieser Gesellschaft. Sie sehnt sich nach einem starken, durchgreifenden Staat.
Auch ihr eigenes Grundgesetz, auf das sie sich so gerne berufen, steht massiv unter Beschuss. Für den autoritären Staat ist nichts tabu. Doch sind die Bürgerrechte, die hier mit abgeschafft werden sollen, selbst nur ein schlechter Witz. Denn Schlussendlich geht es den Freund*innen des Polizeigesetzes von CDU, SPD, AfD und Wirtschaft darum, noch kräftiger nach unten treten zu können. Mit ihrer Sicherheit meinen sie niemals die soziale Sicherung der Bevölkerung, sondern immer nur dumpfe Repression gegen jene, die nicht ins Konzept passen oder aufbegehren.
…darf nicht jammern
Wir wollen darauf hinaus, dass die Polizei keine Behörde ist, die nur Kindern das Radfahren im Straßenverkehr beibringt, böse Verbrecher einsperrt und deren Twitterkanälen man folgt. Sie ist in ihren Grundzügen abzulehnen, denn sie ist nicht erst mit den geplanten Änderungen des Polizeigesetzes einer der großen Stützpfeiler bürgerlich-kapitalistischer Herrschaft. So stößt auch die bürgerlich liberale Kritik am Polizeigesetz an ihre Grenzen. Der Polizei vorzuwerfen, sie überschreite ihre eigenen Regelungen oder verlange nach undemokratischen Möglichkeiten, mag nicht unbedingt falsch sein, wir müssen Polizei und Staat jedoch als Ganzes zum Thema machen.
Ob der Protest gegen die Mieterhöhung, die Flucht über das Mittelmeer, der Streik für den Tarifvertrag auf Arbeit, die Demo im Stadtteil oder der Diebstahl im Supermarkt. Wenn es darum geht, dass diese Gesellschaft der Ausbeutung, Eigentums und Nach-Unten-Tretens angekratzt wird, steht die Polizei gleich um die nächste Ecke. Da es ihre Aufgabe ist, den kapitalistischen Ausbeutungszusammenhang abzusichern und durchzusetzen, wird die Polizei im Falle das Falles auch genau das tun – mit allen ihr verfügbaren Mitteln.
Dieser Staat, den die Polizei mit blanker Gewalt und Rechtsgrundlage verteidigt, ist untrennbar verwoben mit dem Kapitalismus, in dem Ausbeutung, Rassismus und soziale Spaltung so selbstverständlich sind, wie die patriarchale Herrschaft der Männer über die Frauen und alle anderen Geschlechter.
…darf nicht erstaunt sein
Wir wollen den Staat und sein System, das auf der Ausbeutung und Ungerechtigkeit von Lohnarbeit über Hartz4 basiert weder gewaltsam übernehmen, noch von Innen reformieren. Wir wollen weder einen “starken”, noch einen liberalen Staat: wir wollen eine Gesellschaft, die ohne Ausbeutung und Unterdrückung organisiert ist.
…darf nicht überrascht sein
Wir laden alle ein, am Aufbau einer solchen freien Gesellschaft mitzuwirken, denn wer könnte sonst dafür kämpfen, wenn nicht wir selbst? Ein Blick über den Tellerrand gibt Hoffnung, in Nordsyrien hat sich die Gesellschaft in Rojava formiert, um neue Wege abseits des Kapitalismus zu gehen.
Aber eines ist sicher: Das neue Polizeigesetz ist ein großer Schritt in die entgegengesetzte Richtung. Daher protestiert gegen das Polizeigesetz, macht euch stark für eine bessere Gesellschaft ohne die Freund*innen von Knüppel und Wumme.
…wenn er*sie morgen in einer Diktatur lebt

Wer jetzt aufpasst ist gegen diese ungerechte Gesellschaft und ihr Polizeigesetz

KEIN POLIZEIGESETZ

#noimk – Demo gegen die Innenministerkonferenz in Leipzig

Morgen, den 07.12.2017, ist es soweit, die Innenministerkonferenz in Leipzig startet und somit auch die Demo des #noIMK-Bündnisses.
Los geht es um 17:00 Uhr am Hauptbahnhof, erscheint zahlreich!

Weitere Informationen rund um die Mobilisierungen gegen die IMK:
Blog mit Terminen und weiteren Informationen zur Demo und Veranstaltungen
#noIMK Twitter
Die Demo auf Facebook

Sommerollen fürs Sommerloch

Heute wird wieder lecker gekocht! Wer unsere Vegan-Kochen AG unterstützen möchte, kann ab 17 Uhr ins Atari kommen.
Die ASJ macht aber nicht nur duftes Essen für einen guten Zweck, sondern auch andere politische Arbeit. Bringt Euch ein und kommt zum Plenum (jeden 1. und 3. Dienstag in der Wurze) oder sprecht uns im Atari an (jeden letzten Montag im Monat)!

Jeden letzten Montag: ASJ Vokü

Die ASJ kocht jeden letzten Montag im Monat für einen guten Zweck und um hungrige Bäuche mit lecker Schmaus zu füllen. Wer dazu stoßen möchte, kann entweder ab 16 Uhr in die Kippenbergstraße kommen oder meldet sich auf unserem Verteiler: asj-vekue@lists.riseup.net

The Antifascists – Filmvorführung

Eine Schwedisch/Griechische Doku beleuchtet die antifaschistische Szene. Wir zeigen den Film im Pöge-Haus (Hedwigstraße 20, Leipzig) an zwei Terminen.

am 7. Juni (Mittwoch) und 9. Juni (Freitag) jeweils 20.30Uhr

3€ Spendenempfehlung

Den Trailer findet ihr hier